Zustimmung und Vorbehalte für geplante SPD-Doppelspitze

Marktplatz Aurich Bild: Wiard Siebels

Die Teilnehmer einer Sitzung der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Aurich im Familienzentrum Aurich stellten fest, dass die Regionalkonferenz in Oldenburg einen guten Eindruck hinterlassen habe. Die Bewerber-„Paare“ wurden noch einmal besprochen. Eine eindeutige Empfehlung schälte sich dabei jedoch nicht heraus.

In mehreren Diskussionsbeiträgen wurden die Vorteile einer „Doppelspitze“ sogar bezweifelt. Eine gewisse Zustimmung erhielt aber die Forderung nach einem Vorsitzendenteam, das mit dem bisherigen Vorstands- und Regierungshandeln nicht zu identifizieren sei. Es wurde in der Versammlung keine Empfehlung für die Abstimmungen der Genossinnen und Genossen ausgesprochen.

In seiner Einführung zum Thema Große Koalition stellte Werner Kunkel vom SPD-Ortsverein Aurich-Mitte das grundlegende  Dilemma dar: In der Öffentlichkeit werde deren Arbeit insgesamt positiv gewertet. Gleichzeitig gingen die SPD-Werte aber immer weiter zurück. Dabei seien inhaltlich sogar viele SPD-Anliegen einigermaßen bzw. ansatzweise erfüllt worden.

Auch in dieser Frager ergab sich in der Diskussion keine eindeutige Tendenz. Für wichtig gehalten wurde jedoch einhellig die Notwendigkeit, Themen und Anliegen in aller Deutlichkeit als sozialdemokratische Forderungen zu benennen, wenn sie aus Koalitionsräson nicht erreicht würden, damit die Öffentlichkeit sehen könne, was die Partei eigentlich vorhatte.

Dazu gehöre dann auch, dass innerparteilich offen, d.h. unter Beteiligung der Basis, weiter an der grundsätzlichen Ausrichtung der Partei gearbeitet werde. Dabei solle nicht nur den aktuellen Themen gefolgt werden. Klimaschutz sei zwar wichtig, doch Arbeitsplätze, Sozial- und Bildungspolitik und die Friedensbewahrung seien ebensolche Kernfelder und Grundwerte unserer politischen Arbeit und müssten als solche sichtbar verfolgt werden.

Zum Thema SPD-Politik in Aurich wurden die Schulentwicklung, Leerstände von Geschäften, die Zukunft der Markthalle und das Verkehrskonzept angesprochen. Dabei wurde positiv gewertet, dass an vielen Stellen Aurich gut dastehe und absolut vorzeigbar sei.

Noch einmal wurden die Misserfolge bei den Wahlen im Mai beleuchtet, und zwar nicht nur die Überraschung bei der Bürgermeisterwahl, sondern auch die „Klatschen“ bei der Landratswahl und sogar bei der Europawahl.

Gefordert wurde von der Versammlung einhellig mehr Transparenz und Kontakt innerhalb der Partei und auch eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit. Die Teilnehmer zeigen sich auch bereit, ihren Teil dazu beizutragen.

Große Hoffnung wird in den Workshop der Fraktion gesetzt, der Sonnabend, 26. Oktober, von 9.00 bis 17.00 Uhr im Europahaus stattfinden soll. Thema: „Positionierung – neue Wege der SPD Aurich in eine starke Zukunft“. Der Workshop wird durchgeführt unter der Leitung von Gwendolyn Stoye. Es sind noch Plätze frei. Anmeldung unter: inge.hartmann-seibt@nullt-online.de